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Liebe Kundin, lieber Kunde!
Gerne würden wir auf die Verwendung von Allgemeinen Geschäftsbedingungen verzichten. Als dynamisches Familienunternehmen sind wir bestrebt, einen außergewöhnlichen Service zu bieten, und Unregelmäßigkeiten unbürokratisch im Rahmen der Kulanz abzuwickeln. Wir tätigen unsere Geschäfte ehrlich und zuverlässig, wie auch die ganz überwiegende Mehrheit unserer Kunden und Geschäftspartner. Leider hat die Vergangenheit aber gezeigt, dass es immer wieder Menschen gibt, die einer anderen Lebensphilosophie folgen. Um eine verläßliche Basis für Ihre Bestellung zu haben, sind AGB daher leider unerläßlich.
Allgemeine Geschäftsbedingungen
§ 1 Geltungsbereich, Allgemeines
§ 2 Zustandekommen des Vertrages
§ 3 Preise
§ 4 Zahlungsbedingungen
$ 5 Eigentumsvorbehalt
§ 6 Lieferung und Versand
§ 7 Liefervorbehalt
§ 8 Gewährleistung
§ 9 Haftung
§ 10 Widerrufsrecht
§ 11 Jugendschutz
§ 12 Anwendbares Recht
§ 13 Erfüllungsort, Gerichtsstand, Schlußbestimmung
§ 1 Geltungsbereich
Sämtliche Vertragsbeziehungen zwischen der France-Vin GbR und deren Kunden unterliegen ausschließlich den nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung, es sei denn, zwischen dem Kunden und einem Vertretungsberechtigten der France-Vin GbR ist eine Individualvereinbarung getroffen worden.
§ 2 Zustandekommen des Vertrages
Die Darstellung von Produkten im Online-Shop, in allen Katalogen und Preislisten stellen noch kein rechtlich bindendes Angebot dar. Sie versteht sich lediglich als Aufforderung zur Abgabe eines Angebots. Ein Vertrag kommt erst durch die Bestellung des Kunden (Angebot) und die darauf folgende Annahme des Angebots durch die France-Vin GbR zustande. Durch Anklicken des Buttons 'Bestellen' gibt der Kunde ein rechtsverbindliches Angebot ab. Die Annahme dieses Angebots durch uns erfolgt mittels einer persönlichen E-Mail an die bei der Bestellung angegebene E-Mail-Adresse des Kunden. Bei der E-Mail, welche ein Kunde im direkten Anschluß an die Bestellung zugesandt bekommt, handelt es sich lediglich um eine Bestätigung des Eingangs des Bestellung bei der France-Vin GbR. Sie stellt demnach noch keine rechtsverbindliche Annahme des Angebots dar.
Ein etwaiges Widerrufsrecht des Kunden bleibt hiervon unberührt.
§ 3 Preise
(1) Die auf der Website, in Katalogen und Preislisten aufgeführten Preise und Konditionen im Zeitpunkt der Bestellung sind für die France-Vin GbR bindend. Alle Preise verstehen sich in Euro, inklusive gesetzlicher Mehrwertsteuer und exklusive möglicher Versandkosten. Versandkosten werden gesondert ausgewiesen und sind unter dem Menüpunkt 'Liefer- und Versandkosten, sowie in der Produktbeschreibung unter dem entsprechenden Link jederzeit einsehbar. Dekorationen sind -soweit nicht anders vermerkt- nicht im Preis inbegriffen.
(2) Die France-Vin GbR hat das Recht zum Rücktritt vom Vertrag, sollten Schreib-, Druck- oder Rechenfehler vorliegen.
§ 4 Zahlungsbedingungen
(1) Der Kaufpreis ist bei Zahlung gegen Rechnung 7 Tage nach Erhalt der Ware fällig.
(2) Die Möglichkeit eines eigenmächtigen Skontoabzugs durch den Kunden besteht nicht.
(3) Ein Versand ins Ausland erfolgt -soweit nicht anders vereinbart- ausschließlich gegen Vorkasse.
(4) Sollte der Kunde uns eine Lastschriftermächtigung erteilt haben, so wird der Rechnungsbetrag einem Werktag nach Übergabe der Ware an den Paketdienst eingezogen.
(5) Wir behalten uns jederzeit das Recht vor, im Einzelfall bestimmte Zahlungsarten auszuschließen.
(6) Sollte der Kunde uns eine Lastschriftermächtigung erteilt haben, so hat er dafür Sorge zu tagen, dass das angegebene Girokonto auch ein ausreichendes Guthaben aufweist. Die Kosten für eventuelle Rücklastschriften aufgrund mangelnder Deckung hat der Kunde zu übernehmen.
(7) Sollten wir durch die Lieferung von Waren in Vorleistung gehen (Lieferung gegen Lastschrift oder Rechnung), so behalten wir uns das Recht vor, gegebenenfalls zur Wahrung unserer berechtigten Interessen eine Bonitätsauskunft über den Kunden bei der Creditreform Styra KG Goslar einzuholen.
§ 5 Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises Eigentum der France-Vin GbR.
§ 6 Lieferung und Versand
(1) Die France-Vin GbR liefert die Ware zu den im Zeitpunkt der Bestellung auf der Website angegebenen Lieferkonditionen /- kosten an die vom Kunden gewünschte Lieferadresse.
(2) Die Bestellung wird unverzüglich, spätestens jedoch 1-2 Arbeitstage nach ihrem Eingang bearbeitet. Sollte eine Bearbeitung erst wesentlich später erfolgen, so erhällt der Kunde von uns eine Benachrichtigung (i.d.R. per E-Mail), und hat bis zur Auslieferung das Recht, kostenfrei vom Vertrag zurückzutreten.
(3) Im Falle von Teillieferungen trägt die France-Vin GbR die zusätzlichen Lieferkosten.
(4) Wird die Annahme einer Lieferung verweigert, ohne dass ein Widerrufs- oder Rückgaberecht besteht, so ist die France-Vin GbR berechtigt, eine Kostenpauschale in Höhe von 10 % des Rechnungsbetrages, mindestens jedoch 15 Euro zu erheben, es sei denn, der Kunde kann den Nachweis eines geringeren Schadens erbringen. Gleiches gilt, sollte der Kunde bei der Bestellung eine falsche Lieferadresse angegeben haben.
(5) Bei nicht zu vertretender Unmöglichkeit der Lieferung ist die France-Vin GbR zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt, ohne dass hieraus Schadensersatzansprüche abzuleiten sind.
(6) Die France-Vin GbR behält sich das Recht vor, Waren nur in haushaltsüblichen Mengen zu liefern. Dies gilt insbesondere bei Aktionspreisen.
§ 7 Liefervorbehalt
Eine Lieferung von Waren erfolgt bei Sonderaktionen (z.B. Restposten, spezielle Angebote) nur solange der Vorrat reicht.
§ 8 Gewährleistung
(1) Die Gewährleistung erfolgt nach den gesetzlichen Bestimmungen.
(2) Der Kunde ist verpflichtet, offensichtliche Mängel der Ware (z.B. Transportschäden) unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb von zwei Wochen nach Erhalt der Ware in Schriftform anzuzeigen. Verdeckte Mängel sind nach deren Entdeckung mitzuteilen.
§ 9 Haftung
(1) Die France-Vin GbR haftet nur für Schäden, die auf Vorsatz, grober Fahrlässigkeit, der schuldhaften Verletzung wesentlicher Vertragspflichten oder dem Fehlen einer zugesicherten Eigenschaft beruhen.
(2) Die France-Vin GbR übernimmt keine Haftung für Schäden, die dadurch entstehen, dass die Internetpräsenz nicht erreichbar ist.
(3) Die France-Vin GbR haftet weiter nicht für Schäden, die dadurch entstehen, dass unbefugte Dritte unter Zuhilfenahme des Passwortes eines Kunden, Bestellungen auf www.france-vin.de vornehmen. Der Kunde hat dafür Sorge zu tragen, dass Unbefugte keinen Zugang zu seinem Benutzernamen oder seinem geheimen Passwort erlangen.
(4) Trotz sorgfältiger Recherche kann zudem keine Garantie für die Richtigkeit u./o. Vollständigkeit der auf den Internetseiten von France-Vin zur Verfügung gestellten Informationen gegeben werden. Für Schäden, die auf der Fehlerhaftigkeit oder Unvollständigkeit von Inhalten, oder der fehlerhaften Nutzung des Angebots auf www.france-vin.de beruhen, übernimmt die France-Vin GbR keine Haftung. Gleiches gilt für Inhalte fremder Websites, zu denen ein Link auf www.france-vin.de gelegt wurde.
§ 10 Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 2 Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt dieser Belehrung. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
France-Vin GbR
Patrice Herrewyn
Emil-Mechau-Str. 1
38723 Seesen
Fax: (+49) 05381-98 99 265
service@france-vin.de
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren (und ggf. gezogene Nutzungen -z. B. Zinsen- herauszugeben). Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Wertersatzpflicht vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt, oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen Sie innerhalb von 30 Tagen nach Absendung Ihrer Widerrufserklärung erfüllen.
Ende der Widerrufsbelehrung
§ 11 Jugendschutz
(1) Die France-Vin GbR schließt Kaufverträge nur mit unbeschränkt geschäftsfähigen natürlichen und juristischen Personen ab, also nicht mit Minderjährigen.
(2) Mit Abgabe einer Bestellung oder durch das Einrichten eines Kundenkontos erklärt der Kunde, zu diesem Zeitpunkt das 18. Lebensjahr bereits vollendet zu haben.
(3) Der Kunde ist verpflichtet, dafür Sorge zu tragen, dass nur volljährige, von ihm bevollmächtigte Personen (oder er selbst) die Warenlieferung entgegennehmen können.
§ 12 Anwendbares Recht
Es gilt deutsches Recht unter Ausschluß des UN- Kaufrechts.
§ 13 Erfüllungsort, Gerichtsstand, Schlußbestimmung
(1) Gerichtsstand und Erfüllungsort ist bei gewerblich handelnden Kunden 38723 Seesen. Dies gilt auch für das Mahnverfahren.
(2) Sollten eine oder mehrere Bestimmungen unwirksam sein, so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht.
(Stand Dezember 2009)
France-Vin GbR
Patrice und Pascal Herrewyn
Emil-Mechau-Str. 1
D-38723 Seesen
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